aufstehen (pm). Fragst Du Dich auch, warum der Bundeskanzler und die Minister bei Amtsantritt einen Eid ablegen, an den sie sich dann nicht gebunden fühlen?

Kanzler Scholz und seine Minister haben geschworen, ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm zu wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen, ihre Pflichten gewissenhaft zu erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben.

Ist es wirklich [ ...mehr ]

Joachim Paul: Orwell lässt grüßen – EU plant massive Einschränkung des Schutzes privater Chat-Kommunikation durch „Scannen“


Die EU-Kommission kündigte vergangene Woche ein neues Gesetz an, welches zukünftig Messenger-Diensten wie „WhatsApp“ & Co. dazu verpflichten soll, die Kommunikation ihrer Nutzer zu kontrollieren. E-Mails und Chats sollen dafür künftig automatisch gescannt werden, um sexualisierte Gewalt gegen Kinder auf ihren Plattformen zu erkennen, zu melden und dann zu entfer [ ...mehr ]

Hans-Georg Maaßen erklärt, dass es im Ukraine-Krieg nicht um Demokratie oder Freiheit gehe, sondern um Macht und Interessen der politischen Blöcke

Freie Welt (pm). Das deutsche Engagement im Ukraine-Krieg ist groß. Deutschland liefert Waffen und stellt Gelder zur Verfügung, beteiligt sich an Sanktionen gegen Russland, die der eigenen Wirtschaft schaden und Deutschland ärmer machen. Dennoch sieht die Ampel-Scholz-Regierung Deutschland nicht als Kriegspartei. Wer soll das glauben? Annalena [ ...mehr ]

Malte Kaufmann/Steffen Kotré: Öl- und Gasembargo verhindern


Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag lehnt das durch die Bundesregierung geplante Öl- und Gasembargo ab.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, erklärt dazu:
„Ein Ölembargo seitens Deutschlands und der EU könnte Russland einen Anlass bieten, als Reaktion den Export von Erdgas nach Deutschland zu stoppen. Ein Gasengpass hätte für Bürger und die Unternehmen in Deutschland dr [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm). Um den unvergessenen, viel zu früh verstorbenen, Oberbürgermeister Roland Henz gebührend zu würdigen, kam auf Einladung von OB Peter Demmer der
Bürgermeister Frank Balzer und Vertreter weiterer Partnerstädte am 14.05.2022 nach Saarlouis. Bei der Feierstunde waren neben der Familie des beliebten ehemaligen Verwaltungschefs auch Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, Bundesaußenminister a. D. Heiko Maas, zahlreiche weitere Vertreter aus der Landes-, Kreis- und Landespolit [ ...mehr ]