Matthias Moosdorf: Umbenennung im Auswärtigen Amt ist böses Omen für unser Land


Zu den Plänen im Auswärtigen Amt in Berlin das dortige „Bismarck-Zimmer“ umzubenennen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Moosdorf, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags und Sprecher der AfD-Fraktion für Auswärtige Kulturpolitik:

„Wieder einmal wütet der Totalitarismus der ‚Cancel-Culture‘ bemerkbar, wird die Axt angelegt an ein Gedenken, das heute geradezu nötig er [ ...mehr ]

Sondersitzung Hauptausschuss / Sitzung Ausschuss für Stadtentwicklung
Am 15.11.2022 fand eine gemeinsame Sitzung vom HA und Ausschuss für SE zur Vergabe statt. Hier gab es zur Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung der Saarlouiser Straße, zur Vergabe von Planungsleistungen Gleisanbindung Binnenhafen und zur Lieferung und Installation von Netzwerkkomponenten im Rahmen der Digitalisierung der Grundschulen ein einstimmiges Votum. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung wurden alle [ ...mehr ]

Alice Weidel: Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist symbolpolitische Augenwischerei


Heute beschließt das Bundeskabinett Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten. Dazu erklärt die Bundessprecherin der Alternative für Deutschland Alice Weidel:
„Es ist eine Illusion zu glauben, ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz könnte Deutschlands Arbeitsmarktprobleme lösen. Für echte Hochqualifizierte ist Deutschland im internationalen Wettbewerb wenig attraktiv. Die deutsche Migrationspoli [ ...mehr ]