Beatrix von Storch: Faesers Verständnis von Meinungsfreiheit kollidiert mit dem Grundgesetz


Laut einem Medienbericht hat sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf der Bundespressekonferenz – gemeinsam mit BKA-Präsident Holger Münch – bei der Vorstellung einer Umfrage über „Sicherheit und Kriminalität in Deutschland“ zum Grundrecht der Meinungsfreiheit im Zusammenhang mit „Hass und Hetze“ im Netz geäußert.

Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix vo [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm). „In Schönfließ spielt man wilde Sau, helau, helau!“, diesen Ruf konnte man heute vor dem Rathaus in Eisenhüttenstadt lautstark hören. Der Heimatverein Schönfließ e.V. mit seiner Schönfließer Fastnacht übernahm die Macht über das Rathaus und hat Bürgermeister Frank Balzer den Schlüssel zur Stadt entrissen und auch die Stadtkasse mitgenommen. Zum Glück waren nur noch 11,11 EUR in der Kasse. Bei seiner Kapitulation wünschte Bürgermeister Frank Balzer für die Veranstaltung zum [ ...mehr ]

Kurz nach dem Tod der Radfahrerin in Berlin, der wegen einer Blockade der „Klima-Aktivisten“ nicht rechtzeitig geholfen werden konnte, wurden die Klebe-Aktionen fortgesetzt.

Die Pressemitteilung der Öko-Terroristen läßt keine Einsicht erkennen und ist an Heuchelei kaum zu überbieten. Deshalb ist es gerade jetzt wichtig, Druck auf die Politik auszuüben, damit sie sich gegen die Öko-Terroristen einsetzt.


Die Öko-Terroristen zeigen keine Einsicht und weisen jegliche Schuld von sic [ ...mehr ]