Alexander Wolf: „Die Freiheit hat heute erneut Schaden genommen“ / OVG Hamburg hält an Hamburger Corona-Hotspot fest

Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat die Beschwerde von vier Mitgliedern des Hamburger AfD-Landesvorstandes gegen die Hotspot-Regelung abgewiesen. Es hat die erstinstanzliche Entscheidung im Wesentlichen bejaht.

Hierzu erklärt das Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf, zugleich stellvertretender Landesvorsitzender der AfD Hamburg und einer der Kläger:

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Tino Chrupalla: Gemeinsam werden wir den Kontinent Europa verändern!


Im Namen der Alternative für Deutschland gratuliere ich unserer Partnerin Marine Le Pen zu ihrem starken Ergebnis bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich. Sie konnte ihren Stimmanteil im Vergleich zu 2017 wohl stark erhöhen. Auch wenn es für einen Wahlsieg nach den ersten Hochrechnungen diesmal nicht gereicht hat: Der Kurswechsel in Europa hat begonnen. Und wir sind Teil dieser Wende!

Das politische Spektru [ ...mehr ]

„Wir zusammen für Frankfurt (Oder)!“

Oberbürgermeister unterstützen die Stadt der Brückenbauer

Frankfurt (Oder) bewirbt sich darum, Standort des von der Bundesregierung geplanten Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit zu werden (mehr unter www.stadtderbrueckenbauer.de). Bereits zum Zeitpunkt der Bekanntgabe dieser Bewerbung im Juni 2021 erklärte die Landesregierung Brandenburg ihre exklusive Unterstützung. Mit Beschluss vom 29. März 2022 schloss sich d [ ...mehr ]

FFO (pm). Aus Anlass der jüngsten Schändungen des sowjetischen Ehrenmals im Treptower Park in Berlin sowie der Diskussion im Berliner Abgeordnetenhaus über den Abbau von Weltkriegspanzern am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Tiergarten im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine weist Christoph Kühne, Leiter der Unteren Denkmalschutzbehörde der Stadt Frankfurt (Oder) darauf hin, dass die beiden sowjetischen Ehrenmale im Frankfurter Stadtgebiet gesetzlich geschützte Denkmale und [ ...mehr ]