Die drei zur Wahl angetretenen Blöcke waren sich einig, mehr Geld auszugeben – insbesondere der Wahlsieger, die Fünf-Sterne-Bewegung, will dies. Wer aber soll das bezahlen?


Berlin, 05.03.2018: Die Fünf-Sterne-Bewegung, eine Partei aus dem linken Spektrum, hat die Wahl in Italien mit 33 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Die notwendige Mehrheit von 42 Prozent, um eine Regierung alleine bilden zu können, hat sie allerdings verpasst. Zweitstärkste Kraft wurde die Lega, eine rechtsgerich [ ...mehr ]

Frankfurt (Oder) (pm). Nach dem vorläufigen Wahlergebnis kommt es am 18. März 2018 zur Stichwahl zwischen den Bewerbern René Wilke und Amtsinhaber Dr. Martin Wilke

Bei der heutigen Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt (Oder) hat keiner der Kandidaten die erforderliche Mehrheit von mehr als der Hälfte der abgegeben gültigen Stimmen erreicht.

Demzufolge findet in 2 Wochen, am 18. März 2018, eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den höchsten Stimmenzahlen René Wilke und Amts [ ...mehr ]

Renner: Erinnerung - Vor 100 Jahren wurde der Friede von Brest-Litowsk geschlossen


Der Bundestagsabgeordnete Martin E. Renner erinnert an den Friedensschluss vom 3.3.1918 zwischen den Mittelmächten und Sowjetrussland:

„Der Friedensvertrag von Brest-Litowsk gilt heute – sofern er hierzulande überhaupt noch erinnert wird – als ein Diktatfriede, erzwungen vom deutschen Militarismus und reiner Ausdruck deutschen Expansionsstrebens. In der heutigen deutschen Erinnerungskultur wird n [ ...mehr ]

Ihre Anregungen sind willkommen-
Projektergebnisse „Bürger gestalten ihre Stadt – Stärkung des Bürgerschaftlichen Engagement in Frankfurt (Oder)“ sind auf der Homepage veröffentlicht

Die Gesamtergebnisse des Projektes Bürger gestalten ihre Stadt – Stärkung des Bürgerschaftlichen Engagement in Frankfurt (Oder)“ sind ab sofort auf der Startseite der Homepage unter https://www.frankfurt-oder.de/Schnellnavigation/Startseite/B%C3%BCrger-gestalten-ihre-Stadt-Startseite.php?object=tx,2616.1 [ ...mehr ]

Gottschalk: Derzeit kann es keine Zusammenarbeit mit Pegida geben

In den letzten Tagen ist vermehrt eine kontroverse Diskussion über eine mögliche Zusammenarbeit mit Pegida entfacht. Mit ein Auslöser war u.a. der Auftritt von Lutz Bachmann beim politischen Aschermittwoch, in der Nähe von Pirna, auf einer Bühne mit Björn Höcke und André Poggenburg.
Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk kommentiert die Diskussion wie folgt:
„Zu Pegida existiert eine klare Beschlusslag [ ...mehr ]