Leipzig, 22.07.2019. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, der Windkraftausbau in Deutschland komme nicht wie erforderlich voran. Verantwortlich für die Verzögerung seien Bundeswehr, Flugsicherung und diverse Verfahren vor Gerichten. „Bundesweit können derzeit mehr als 2.100 Windräder nicht gebaut werden, weil Gerichte oder Behörden Einwände erhoben haben. Das geht aus einer Umfrage der Fachagentur Windenergie an Land hervor.“


Frauke Petry, Mitglied des Bundestages und MdL der Blauen Par [ ...mehr ]

Springer: Politik verfehlt selbstgesteckte Ziele in der Altenpflege

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 20.7. auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hin berichtet, ist die groß angelegte Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive in der Altenpflege gescheitert.

Im Dezember 2012 hatten sich die Bundesregierung, darunter vier Minister sowie zahlreiche Pflege- und Wohlfahrtsverbände, dem Erfolg der Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege (2012 - 2015) verpflich [ ...mehr ]

AUFSTEHEN (pm). das Prinzip Merkel: Versager werden befördert. Ursula von der Leyen ist die neue Kommissionschefin der EU. Von der Leyen, die auf keinem Wahlzettel stand, steht für eine EU der Aufrüstung und einer europäischen Armee, die den Bundestag bei Militäreinsätzen entmachten und Kriege um Rohstoffe erleichtern soll.

Gibt es nicht genug Opfer von Kriegen und Waffenexporten, Chaos, Terror und Fluchtursachen? Von der Leyen verschwendete als Verteidigungsministerin hunderte Millionen [ ...mehr ]

Gauland/Weidel: Das unbedingte Eintreten für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit und gegen jeden Extremismus ist das Vermächtnis des Aufstands der Patrioten vom 20. Juli 1944

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland und Alice Weidel erinnern an den 75. Jahrestag der Erhebung gegen Hitler und das nationalsozialistische Unrechtsregime vom 20. Juli 1944.

Alexander Gauland erklärt:
„Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seine Mitverschwörer haben aus [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm). Das Thema Sicherheit bleibt auch nach der Podiumsdiskussion mit Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter für die Stadt aktuell: Eisenhüttenstadts
Bürgermeister Frank Balzer fordert alle, „die in Eisenhüttenstadt lebenswert wohnen, arbeiten und ihrer Freizeit nachgehen möchten, dass wir mit der Polizei und den
Einsatzkräften von Feuerwehr, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz eine Partnerschaft leben, die unseren Alltag und unser Gemeinwohl schützt“.
Er h [ ...mehr ]