hrhorn: Straßenverkehrsrecht nicht für ideologischen Kampf gegen das Auto missbrauchen


Die AfD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag in den Bundestag eingebracht, den seit dem 28.04.2020 geltenden Bußgeldkatalog in weiten Teilen zurückzunehmen.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Ehrhorn, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, führt dazu aus:
„Das Straßenverkehrsrecht darf nicht für den ideologischen Kampf gegen das Automobil missbrau [ ...mehr ]

Leipzig, 13.05.2020. Aktuell weisen die Lage-Meldungen zur „Corona-Krise“ in einigen Regionen jeweils nur noch eine Handvoll Infizierter nach. Im gesamten Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge beispielsweise sind es demnach mit Stand 11.05.2020 insgesamt noch 21 Personen, für die das zutrifft. Eine Reihe von Orten und Städten wirbt bereits mit der Mitteilung, „frei von Corona“ zu sein.

Frauke Petry, Mitglied des Deutschen Bundestages dazu:

„Die Pflicht zum Tragen einer ‚Nase-M [ ...mehr ]

Springer: Ausländische Saisonarbeiter nur nach einem negativen Corona-Test einreisen lassen

In einem Brief an seine Amtskollegen in den Ländern bittet Arbeitsminister Hubertus Heil eindringlich, den Arbeitsschutz für Saisonarbeiter in der Landwirtschaft und in der Fleischindustrie streng zu kontrollieren. Anlass der Mahnung sind Medienberichte über unhaltbare Zustände beim betrieblichen Infektionsschutz. Seit Mitte April haben Medien über einen Ausbruch beim Unternehmen „Müller-Fleisch“ b [ ...mehr ]

... der wirtschaftliche Schaden durch die Corona-Maßnahmen der Regierung droht immens zu werden. Es drohen Rezession, Inflation und eine Pleitewelle. Außerdem wurden die Grundrechte der Bürger außer Kraft gesetzt.

Zurück zur Normalität – Hunderttausende Bürger sind arbeitslos geworden, Millionen in Kurzarbeit, Unternehmen kämpfen gegen die Pleite, Millionen berufliche Existenzen sind in Gefahr, Belastungen in hundertfacher Milliardenhöhe kommen auf die Steuerzahler zu. Die Regierung hat d [ ...mehr ]