Witt: Bundesregierung hat keine Kenntnis über die essenziellsten Gesundheitsfaktoren

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, fragte die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (Drucksache 19/30266) nach dem Kenntnis- und Entwicklungsstand zur Pharmaproduktion in Deutschland. Die Bundesregierung teilte daraufhin mit, dass ca. 1.700 Betriebsstätten in Deutschland über eine Herstellungs- oder Importerlaubnis für Arzneimittel und Wirkstoffe verfügen. Üb [ ...mehr ]

LOS (pm). Erreichbarkeiten optimieren, Klimaschutz, demografischer Wandel, Digitalisierung - die Mobilität steht vor großen Herausforderungen. Der Landkreis Oder-Spree will dies mit einem eigenen integrierten Mobilitätskonzept erfolgreich gestalten. "LOSmobil2030" lautet das Vorhaben, für das in diesem Monat der Startschuss gefallen ist. Auf einem ersten Workshop haben unter anderem Vertreter aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und von Verbänden erste Leitplanken diskutiert, an denen sich das Mo [ ...mehr ]

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Tino Chrupalla reist nach Moskau


Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, reist am Sonntag (20.06.) auf Einladung der russischen Regierung nach Moskau. Chrupalla wird am Mittwoch (23.06.) auf der 9. Internationalen Sicherheitskonferenz des russischen Verteidigungsministeriums eine Rede halten. Daneben sind während des bis Freitag (25.6.) dauernden Besuches zahlreiche Gespräche mit Vertretern aus P [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm). Die Stadt Eisenhüttenstadt möchte in dieser schwierigen, die wirtschaftliche Existenz der Gastronomiebetriebe bedrohenden Zeit Hilfestellung geben, deshalb wird wie bereits im Jahr 2020 auch für das Jahr 2021 die Sondernutzungsgebühr für den Betrieb der Außengastronomie in der Stadt erlassen.

Der Erlass von Sondernutzungsgebühren liegt laut Satzung der Stadt Eisenhüttenstadt im Ermessen des Bürgermeisters. Durch seine Entscheidung zum Erlass der Sondernutzungsgebüh [ ...mehr ]