aufstehen (pm). Gemeinsam machen wir die kommende Bundestagswahl zur Bürgertagswahl. Bei den 21 Forderungen für 2021, die aus unserer digitalen Abstimmung hervorgegangen sind, ist natürlich auch Abrüstung ein Thema. Dazu haben wir dem Bundestagsabgeordneten Alexander Neu (Die Linke) drei Fragen gestellt:

Eine unserer Forderungen lautet: „Kitaplätze und moderne Schulen fördern statt Rüstungsausgaben erhöhen“. Die Forderung klingt eigentlich plausibel und realisierbar. Wieso wird immer noch [ ...mehr ]

Frohnmaier/Bystron: Steuerzahler entlasten, Entwicklungshilfe kürzen

Entwicklungsminister Gerd Müller wurde als Generaldirektor der UNIDO nominiert. Traditionell wird dieses Amt seit 1966 durch Personen aus Afrika, Asien oder Lateinamerika besetzt. Müllers Nominierung ist die erste einer Person aus einem Industrieland.

Müller kündigte an, die UNIDO zur „führenden UN-Agentur“ zu machen, um unter anderem die Agenda 2030 und das Pariser Klimaabkommen umzusetzen.

Der entwicklung [ ...mehr ]

Gauland: Zentrale Aufnahmelager in Nordafrika – nicht in Südeuropa

Innenpolitiker der Koalitionsfraktionen, Union und SPD, verfolgen Ideen zu zentralen Aufnahmelagern in Südeuropa, um die anhaltende Migrationskrise zu lösen. Im Mittelpunkt sollen die Länder Italien und Spanien stehen, da eine rasche gesamteuropäische Lösung nicht mehr erwartet wird. Von diesen Lagern aus sollen die Migranten folglich entweder zurück an die Herkunfts- und Transitländer geschickt werden oder weiter in europ [ ...mehr ]

Springer: Asylbewerber wandern überwiegend in Sozialsysteme ein – Armutsmigration muss gestoppt werden

Wie die JUNGE FREIHEIT unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet (https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/jedem-asylbewerber-arbeitslose/), ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus den Top-8-Asylherkunftsländern von 2010 bis 2021 von 55.000 auf 399.000 gestiegen. Im gleichen Zeitraum stieg die Zahl der Asylbewerber, die [ ...mehr ]