1. Sammlungsbewegung aufstehen: 25. Mai 2024 in Berlin

Wir laden herzlich zu unserer Aktion am 25. Mai 2024 (Samstag) in Berlin ein. Wir beginnen mit einem „Frühschoppen“ von 11.00 bis 12.30 Uhr in der Gaststätte „Hopfingerbräu“ (neben dem Brandenburger Tor) zum Thema: Sammlungsbewegung aufstehen – eine außerparlamentarische Alternative: Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) – eine politische Alternative zur Europawahl.

Anschließend findet unsere [ ...mehr ]

René Springer: Politische Diskriminierung am Arbeitsplatz verhindern


Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch will überzeugte AfD-Wähler in den eigenen Reihen nicht dulden. Zwar solle man zunächst mit dem betreffenden Mitarbeiter sprechen und ihm deutlich machen, dass „menschenfeindliche Äußerungen“ in Einrichtungen der Diakonie keinen Platz haben. Wenn sich dadurch aber nichts ändere, „muss es arbeitsrechtliche Konsequenzen geben“, so Schuch.

Der arbeits- und sozialpolitische Spreche [ ...mehr ]

Michael Kaufmann: Gleiche Wettbewerbsbedingungen für Forschungseinrichtungen


Der Deutsche Bundestag hat einen Antrag der CDU/CSU verhandelt, das Besserstellungsverbot bei staatlich geförderter Forschung auch für gemeinnützige Forschungseinrichtungen aufzuheben, die bisher nicht in das Wissenschaftsfreiheitsgesetz aufgenommen wurden, und damit eine schwerwiegende Ungleichbehandlung zu beenden.

Der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Kaufmann, teilt dazu mit: [ ...mehr ]

René Springer: Ampel macht Politik gegen die Interessen der eigenen Bürger


Laut einer aktuellen INSA-Umfrage lehnt eine absolute Mehrheit von 58 Prozent ab, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine direkt Bürgergeld erhalten.

Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, kommentiert dies wie folgt:
„Eine absolute Mehrheit der Deutschen lehnt es ab, dass ukrainische Flüchtlinge direkten Zugang zum Bürgergeld erhalten. Das ist eine sehr [ ...mehr ]