Frohnmaier: Kein Steuergeld für Entwicklungs-Ringelpiez!

Mit deutlichen Worten hat der AfD-Bundestagsabgeordnete und Entwicklungsexperte Markus Frohnmaier auf die Ankündigung von Entwicklungsminister Gerd Müller reagiert, dass der Etat für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) „erstmals über 10 Milliarden Euro“ liegen wird.

Frohnmaier: „Müller und sein BMZ geben Vollgas – aber bei durchgetretener Kupplung.“ Der baden-württembergische Polit [ ...mehr ]

Beitritt zum Netzwerk als weiterer Baustein zur Schaffung eines familienfreundlichen Lebensumfeldes

Frankfurt (Oder) (pm). Der Ausschuss für Bildung, Sport, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales hat in seiner gestrigen Sitzung, am 14.11.2018 der Antragstellung auf Förderung von Zuwendungen für die Etablierung des Netzwerkes Gesunde Kinder in Frankfurt (Oder) zugestimmt.

Über den Beschlussvorschlag wird nun der Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am 20. November entscheiden. D [ ...mehr ]

Bystron: Deutsche Regierung trägt maßgebliche Schuld am Scheitern von Theresa May

Der Anführer der Brexit-Hardliner in der Konservativen Partei in UK, Jacob Rees-Mogg, hat heute im Parlament im Beisein von Premierministerin Theresa May angekündigt, einen Misstrauensantrag gegen sie einzureichen. Dazu sagte der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Petr Bystron:
„Die unnachgiebige Haltung der EU, angetrieben vor allem durch die deutsche Bundesregierung unter Angela Merkel [ ...mehr ]

Die vorgestrige Folge von „Polizeiruf 110“ handelte von einem Fall, in dem Linksextremismus keine Rolle spielte. Trotzdem rückte die ARD die fiktiven Kommissare ihrer Serie in die Nähe linksextremer Symbole. Im Büro von Kommissarin König waren ein Aufkleber „FCK AFD“ und ein Plakat mit Antifa-Logo zu sehen. Dazu erklärt Martin Hess, stellvertretender Innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und ehem. Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung:
„Die Darstellung in ‚Polizei [ ...mehr ]