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Curio: SPD ignoriert migrationspolitische die Realität

Curio: SPD ignoriert migrationspolitische die Realität

Migrationspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion wollen den Familiennachzug für Migranten ausweiten. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio, sagt dazu:
„Keine Woche ist es her, dass der Abschiebestopp nach Syrien etwas gelockert wurde und damit die Rückkehr der Syrer in ihre Heimat näher rückt. Da prescht die SPD mit einem Positionspapier vor, welches diesen Remigrationstendenzen entgegenläuft: Die SPD will de [ ...mehr ]

Eingetragen am 18.12.2020 um 16:57 Uhr.
Appell des Eisenhüttenstädter Bürgermeisters

Liebe Eisenhüttenstädter Bürgerinnen und Bürger,

wir werden während der Corona-Pandemie seit dieser Woche mit dem zweiten harten Lockdown nach dem ersten in diesem Frühjahr ab Mittwoch, 16. Dezember 2020, konfrontiert. Die bevorstehenden Einschränkungen bis voraussichtlich 10. Januar 2021 werden erneut hohe Anforderungen an uns als Gemeinschaft und an jeden Einzelnen von uns stellen und Belastungen bedeuten. Das ist umso bedauerlicher und schwerer zugleich, da es kurz vor Weihnachten ges [ ...mehr ]

Eingetragen am 15.12.2020 um 18:17 Uhr.
Erlass einer Tierseuchenallgemeinverfügung für Frankfurt (Oder)

Überregionale Ausbreitung der Vogelgrippe

Frankfurt (Oder) (pm). Seit Oktober 2020 wird ein verstärktes Auftreten von hochpathogener aviärer Influenza, umgangssprachlich auch Vogelgrippe genannt, bei Wildvögeln in Deutschland festgestellt.

Neue Meldungen über infizierte Wildvögel aus Süddeutschland, Sachsen, Berlin und Brandenburg weisen darauf hin, dass sich das Virus überregional ausbreitet und es jederzeit zu weiteren Fällen in der Wildvogelpopulation kommen kann. Damit erhöht s [ ...mehr ]

Eingetragen am 14.12.2020 um 17:54 Uhr.
„Die Versuche, die AfD zu diffamieren, werden immer absurder“

Jörg Meuthen anlässlich der am Sonntag von Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten beschlossenen Lockdown-Maßnahmen:

„Dieser zweite Lockdown wäre vermeidbar gewesen – einen weiteren darf es nicht geben!“

Berlin, 14. Dezember 2020 Mitten im Weihnachtsgeschäft hat Kanzlerin Merkel gestern zusammen mit den Ministerpräsidenten einen zweiten Lockdown beschlossen: Von Mittwoch an bis zum 10. Januar müssen die meisten Geschäfte im Einzelhandel sowie im Dienstleistungsbereich [ ...mehr ]

Eingetragen am 14.12.2020 um 17:50 Uhr.
Stephan Brandner (AfD): „Altparteienpolitik verhöhnt den Handel!“

Weidel/Münzenmaier: Lockdown-Beschluss ist ein Offenbarungseid

Zur Bund-Länder-Einigung auf einen „strengen Lockdown“ erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
„Dieser Lockdown-Beschluss ist ein Offenbarungseid für die politisch Verantwortlichen und ein Desaster für die Bürger und die deutsche Wirtschaft. Obwohl alle Zahlen belegen, dass betagte Personen besonders gefährdet und die Ansteckungsraten unter ihnen besonders hoch sind, haben Bund und Länd [ ...mehr ]

Eingetragen am 13.12.2020 um 12:14 Uhr.
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