Götz Frömming: Erwartungen an Bildungsgipfel halten sich in Grenzen


Zum bevorstehenden Bildungsgipfel teilt der parlamentarische Geschäftsführer und schulpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, mit:

„Die Probleme in unserem Bildungssystem sind so gewaltig, dass es in der Tat einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund und Ländern dringend bedarf. Die Bildungsmisere von historischen Dimensionen, vor der wir stehen, ist durch Entscheidungen auf Bundesebene [ ...mehr ]

Martin E. Renner: Honorarzahlungen der Bundesregierung gefährden journalistische Unabhängigkeit


Eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hat ergeben, dass Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) und privater Medien in den letzten fünf Jahren Honorarzahlungen in Millionenhöhe von der Bundesregierung erhalten haben (Drucksache 20/5822). Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion, Martin Erwin Renner:

„Die Zahlen der Bundesregierung offenbaren einen erh [ ...mehr ]

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Meseberg kann desolate Bilanz der Ampel nicht aufpolieren

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, kommentieren den Abschluss der Klausurtagung des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg:

Alice Weidel:
„Die Kabinettsklausur in Meseberg hat deutlich gezeigt, dass die Ampel für die drängenden Fragen keine Lösungen hat: Unterbindung von illegaler Migration und von Einwanderung in die Sozialsysteme, Abschie [ ...mehr ]