Tino Chrupalla/Alice Weidel: 10 Jahre AfD – Wir sind bereit für mehr

Im Haus der Begegnung in Königstein im Taunus feiert die Alternative für Deutschland mit rund 300 geladenen Gästen ihr zehnjähriges Jubiläum.

Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel, Bundessprecher der Alternative für Deutschland:
„Vor zehn Jahren ist die Alternative für Deutschland gekommen, um zu bleiben. Wir haben längst bewiesen, dass wir breit aufgestellt sind. Wir kämpfen gegen eine Geldpolitik die Wohlstand zerstört. Wir geben allen Bürgern eine Stimme, die ein Ende der unkontrollierten Zuwanderung wollen. In der Corona-Krise haben wir die Freiheit verteidigt. Heute sind wir die einzige Friedenspartei. Steigende Umfragewerte bestätigen unsere Politik für die Interessen der Bürger. Eine starke Alternative wird mehr denn je gebraucht. Wir sind bereit für mehr!“
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Malte Kaufmann: Unter der Ampel-Regierung gerät Vandalismus und Sachbeschädigung an deutschen Bahnhöfen außer Kontrolle


Aus der Antwort der Bundesregierung (20/5081) auf die Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann (20/4804) geht hervor, dass in Baden-Württemberg in den Monaten Januar bis Oktober vergangenen Jahres 2.261 Sachbeschädigungen (i.S.v. § 303 Abs. 1 sowie § 303 Abs. 2 StGB) in Bahnhöfen und 118 an oder in Zügen registriert wurden. Der Gesamtschaden erreicht dabei Millionenhöhe. Die Aufklärungsquote bei registrierten strafrechtlich relevanten Handlungen in Bezug auf Sachbeschädigung in Bahnhöfen erreichte dort im Jahr 2021 gerade mal 3,2 Prozent und im Jahr 2022 mit 2,5 Prozent noch weniger. Malte Kaufmann teilt dazu mit:

„Dass die Bundesregierung bei diesen statistischen Erkenntnissen die von ihr durchgeführten Präventionsmaßnahmen als ‚wirksam‘ und zum Teil ‚hoch wirksam‘ einstuft, ist realitätsfremd. Solange die Identität der Tatverdächtigen weitgehend unaufgeklärt bleibt, kann diese Art der Kriminalität nicht effektiv bekämpft werden. Die Bundesregierung braucht hierfür eine wirksame Lösungsstrategie. Die Aufklärungsquote muss erhöht werden. Es muss geklärt werden, welche Tätergruppen hier agieren und so können entsprechende zielgerichtete Maßnahmen durchgeführt werden. Außerdem muss das Strafmaß für diesen Straftatbestand deutlich erhöht werden, damit dieses abschreckend wirkt. Die Polizei verfügt über das notwendige Werkzeug hierfür. Die Bundesregierung muss noch den Willen dazu zeigen. Ministerin Faeser muss sich statt auf den Wahlkampf in Hessen viel mehr auf die Aufgaben einer Innenministerin konzentrieren. Die Kriminalität jeglicher Form muss effektiv bekämpft und die Sicherheit in Bahnhöfen, an und in Zügen wiederhergestellt werden.“
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AfD-Fraktion veranstaltet Friedenskonzert

Die AfD-Fraktion bringt in dieser Woche ihren Antrag „Deutschlands historischer Verantwortung für Frieden in Europa gerecht werden – Ein nachhaltiger Friedensplan mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland“ in den Deutschen Bundestag ein. Der Arbeitskreis Auswärtige Angelegenheiten der AfD-Fraktion lädt aus diesem Anlass zu einem Konzert unter Motto „Dem Frieden Die Freiheit!“ mit Werken von Pjotr Tschaikowski und Sergei Rachmaninow sowie zu einer Lesung aus dem Roman »Leben und Schicksal« von Wassili Grossman ein.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Moosdorf, Mitglied Arbeitskreis Auswärtige Angelegenheiten der AfD-Fraktion, teilt dazu mit:
„Dem Frieden Die Freiheit! – unter diesem Gedanken rufen wir dazu auf, den Kämpfen in der Ukraine ein Ende zu setzen und unverzüglich Verhandlungen über einen Waffenstillstand zu beginnen.

Noch nie, seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges, waren diese Worte in Europa so sehr geboten, wie in diesen Tagen. Mit immer mehr Waffenlieferungen an die Ukraine schraubt sich die Spirale des Krieges immer höher und es besteht die Gefahr, dass Deutschland und andere NATO-Staaten selbst zum Ziel kriegersicher Aggression werden.

Das Konzert findet am 8. Februar 2023 ab 19:00 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestags statt.